Die Scholz-Regierung bringt den Osten vorwärts

SPD Ilmenau sieht sehr gute Impulse im Koalitionsvertrag

Anlässlich der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler erklärt Kreistagmitglied und stellv. Vorsitzender der SPD Ilmenau, Maximilian Reichel-Schindler:

„Mit der SPD-geführten Bundesregierung können nun endlich wichtige Projekte begonnen werden, von denen besonders die Menschen in Thüringen profitieren. Die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde sorgt für mehr soziale Gerechtigkeit, Investitionen in Wasserstoff- und Batteriezellentechnologien stärken die Infrastruktur und holen Wertschöpfung nach Thüringen, auch für die TU Ilmenau wird diese positive Effekte haben. Die geplante Kindergrundsicherung und der Einführung des Bürgergeldes schützen Millionen Menschen vor der Armutsfalle. All das sind wichtige sozialdemokratische Projekte, die Ostdeutschland voranbringen: Die Scholz-Regierung bringt den Osten vorwärts!“